Kultur- und Heimatstiftung Bad Lobenstein

§2 Stiftungszweck

(1) Zweck der Stiftung ist die Unterstützung von Veranstaltungen, Einrichtungen und Vorhaben im Kunst- und Kulturbereich und in diesem Zusammenhang auch die Förderung des

Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, der Heimatpflege und der Heimatkunde sowie des

Naturschutzes und der Landschaftspflege.

Die räumliche Tätigkeit erstreckt sich auf das Stadtgebiet der Stadt Bad Lobenstein zum

Zeitpunkt der Anerkennung der Stiftung.

Sollte die Stadt Bad Lobenstein durch Zusammenlegung, Auflösung usw. nicht mehr

eigenständig existieren, erfolgt die Förderung zugunsten der Rechtsnachfolge in einer

Begrenzung auf das Stadtgebiet Bad Lobensteins zum Zeitpunkt der Anerkennung der

Stiftung.

(2) Der Stiftungszweck wird insbesondere durch finanzielle und ideelle Unterstützung und

Förderung von Einzelprojekten, Veranstaltungen und sonstigen Aktivitäten verwirklicht:

- lm Bereich von Kunst und Kultur z.B. durch Ausstellungen, Lesungen, Er-und Unterhaltung

von Kunst- und Literatursammlungen, insbesondere der aus dem Vermögen des Stifters

stammenden Bücher und Stiche, die er der Stiftung übereignet bzw. gemäß erbrechtlicher

Verfügung der Stiftung hinterlässt. Diese sollen unter Aufsicht des Stiftungsvorstandes als

Leihgabe an die Stadtbücherei Bad Lobenstein der Öffentlichkeit zugänglich gemacht

werden.

- Im Bereich der Erhaltung und Förderung von Brauchtum und Heimatpflege durch Ankauf

von musealen Gegenständen für das Heimatmuseum und das Neue Schloss.

- Im Bereich der Förderung von Denkmalschutz und Denkmalpflege dient die Stiftung der

Erhaltung und Förderung der sachgerechten Nutzung von wertvollen Gebäuden und Anlagen

wie z.B. der Turmruine und des Turmstumpfes, des Neuen Schlosses, des Kurparks mit

Parkpavillon und sonstiger unter Denkmalschutz stehender Anlagen und Gebäude. Sie

dient damit der Erhaltung und Wiederherstellung von Bau- und Bodendenkmälern, die

nach den jeweiligen landesrechtliehen Vorschriften gemäß Bescheinigung der zuständigen

Stelle anerkannt sind.

- Im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege sollen im Stadtgebiet zur

Erhaltung wertvoller Grün- und Parkbereiche Maßnahmen im Sinne des

Bundesnaturschutzgesetzes und des Thüringer Gesetzes für Natur und Landschaft

(ThürNatG) finanziell unterstützt werden.

Die Unterstützung darf unmittelbar als auch mittelbar in Zusammenarbeit mit anderen

Institutionen und Personen mit denselben Zielen, vornehmlich mit ortsansässigen Vereinen

und deren Förderern erfolgen.

(3) Zur Erfüllung der vorgenannten Stiftungszwecke kann die Stiftung über die Einzelbeispiele

hinaus solche Projekte unterstützen und fördern welche der Entwicklung der vorgenannten

Zwecke dienen.

Die Stiftungszwecke müssen nicht gleichzeitig und nicht im gleichen Maße verwirklicht werden. Da die Stiftung - zumindest in den Anfangsjahren - nicht sofort und gleichzeitig alle

Zwecke erfüllen kann, entscheidet der Vorstand abhängig von der Finanzlage der Stiftung

über die Priorität der einzelnen Objekte.

(4) Über die Erfüllung des Stiftungszweckes und die Gewährung von Stiftungsleistungen

entscheidet der Vorstand nach billigem Ermessen.

(5) Den durch die Stiftung Begünstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung nicht zu.

§ 7 Vorstand

(1) Einziges Organ der Stiftung ist der Vorstand.

(2) Der Vorstand besteht aus zwei bis vier Mitgliedern. Im Vorstand der Stiftung sollten nach

Möglichkeit je eine Person mit Sachverstand in Rechtsfragen, in Finanzfragen und in

Steuerfragen sowie ein erfahrener aktiver oder ehemaliger Kommunalpolitiker vertreten sein.

...

§ 8 Aufgaben des Vorstandes, Vertretung der Stiftung, Geschäftsführung

(1) Der Vorstand führt die Geschäfte der Stiftung.

Der Vorstand kann sich eine Geschäftsordnung geben.

(2) DemVorstand obliegen insbesondere:

a) die gewissenhafte und sparsame Verwaltung des Stiftungsvermögens und der sonstigen

Mittel;

b) die Besorgung der Geschäfte der Stiftung, insbesondere die Entscheidungen

umzusetzen;

c) Arbeitskräfte anzustellen, sofern der Umfang der Stiftungsgeschäfte dies erfordert,

und die hierzu notwendigen Verträge abzuschließen.

d) den Haushaltsplan für jedes Kalenderjahr (Geschäftsjahr) aufzustellen;

e) die Beschlussfassung über die Verwendung der Erträgnisse des Stiftungsvermögens

und der ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen;

f) die ordnungsgemäße Buchführung und die Sammlung der Belege;

g) die Jahresrechnung zu erstellen (Aufstellung über die Einnahmen und Ausgaben der Stiftung und Vermögensübersicht);

h) die jährliche Aufstellung eines Berichts über die Erfüllung des Stiftungszweckes und

Vorlage der erforderlichen Unterlagen an die Stiftungsaufsichtsbehörde.

(3) Der Vorstand vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich.

Jedes Vorstandsmitglied hat Alleinvertretungsmacht. Intern gilt als vereinbart, dass

grundsätzlich der Vorsitzende des Vorstandes die Vertretung und Geschäftsführung

wahrnimmt und dieses Recht von seinem Stellvertreter oder einem weiteren

Vorstandsmitglied nur bei Verhinderung des Vorsitzenden bzw. bei Verhinderung des

stellvertretenden Vorsitzenden wahrgenommen werden darf.

Jedes Vorstandsmitglied ist von den Beschränkungen des §181 BGB befreit.